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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

„die idee", Inh. Hiltrud Jäger, Hauptstrasse 52-54, 74889 Sinsheim

§ 2 Datenschutz

(1) Ich verwende die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, e-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.

(2) Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme meiner Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdatum), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von Ihnen als Nutzer in Anspruch genommenen Teledienste. Solche Nutzungsdaten werde ich darüber hinaus für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung meiner Teledienste zur Erstellung von Nutzungsprofilen unter Verwendung von Pseudonymen verwenden. Sie sind berechtigt und haben die Möglichkeit, dieser Nutzung Ihrer Nutzungsdaten zu widersprechen.

§ 3 Vertragsschluss

Die Präsentation meiner Waren stellt kein bindendes Angebot meinerseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebots versende ich an Sie eine Auftragsbestätigung per e-Mail.

§ 4 Zahlungsbedingungen

Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl per Vorauskasse und Nachnahme.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung mein Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, habe ich das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.

§ 6 Lieferbedingungen

(1) Ich liefere die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von mir gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Ich weise darauf hin, dass bei einem Versand ins Ausland eventuell höhere Versandkosten, Zölle und Gebühren oä. Anfallen können. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von mir schriftlich bestätigt wurden.

(2) Soweit ich die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringe, so müssen Sie mir zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist von zwei Wochen setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

§ 7 Widerrufsrecht

Sie haben die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen den zwischen mir abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen. Dieser Widerruf hat schriftlich, in Textform oder durch Rücksendung der Ware an mich zu erfolgen.

(1) Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

 Zur Lieferung von Waren, die ich auf Grund Ihrer Spezifikationen angefertigt habe oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind

 zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

(2) Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs sind Sie zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Diese Rücksendung erfolgt auf meine Gefahr und meine Kosten, soweit nicht die Bestellung einen Bruttopreis von EUR 40,00 unterschreitet. In diesem Fall haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen. Bitte senden Sie die Ware im Fall der Rückgabe an „die idee", Hauptstrasse 74, 74889 Sinsheim.

Im Falle des Widerrufs des Vertrags sind Sie verpflichtet, Werteersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten. Sie haben die Möglichkeit, dies zu vermeiden, wenn sie die Sache lediglich auf deren Verwendbarkeit und Tauglichkeit prüfen. Soweit vorstehend nichts anderes geregelt wird, haften Sie darüber hinaus für jede Verschlechterung oder den Untergang der Sache.

Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von Ihren Ansprüchen auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist (hierfür siehe § 9 Gewährleistung).

§ 8 Gewährleistung

(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibung, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Ich übernehme keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.

(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

(3) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.

§ 9 Haftungsbeschränkung

(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden hafte ich lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch mich oder meine Erfüllungsgehilfen (z.B. dem Zustelldienst) beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte daher weder für die ständig und ununterbrochene Verfügbarkeit meines Online-Handelssystems noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die ich keinen Einfluss habe, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmung des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

(3) Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz meines Unternehmens in Sinsheim.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

„die idee", Hauptstrasse 52-54, 74889 Sinsheim

Anhang

Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren

Soweit Sie beim Besuch auf meiner Homepage Waren bestellen, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, möchte ich Sie auf folgendes hinweisen:

(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

(2) Die wesentlichen Merkmale der von mir angebotenen Waren sowie die Gütigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen meines Internetangebots.

(3) Die Präsentation meiner Waren stellt kein bindendes Angebot meinerseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebot versende ich an Sie eine Auftragsbestätigung per e-Mail. Damit kommt der Kaufvertrag zwischen Ihnen und mir zustande.

(4) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.

(5) Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten ich mir vor, die Leistung nicht zu erbringen.

(6) Die von mir angegebenen Preise verstehen sich als Endpreis inklusive Steuern und Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

(7) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl per Vorauskasse und Nachnahme.

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, e-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: „die idee", Hauptstrasse 52-54, 74889 Sinsheim oder per e-Mail an die.idee@ideenjaeger.com.

Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen,

 zur Lieferung von Waren, die wir auf Grund Ihrer Spezifikationen angefertigt haben oder die eindeutig auf Ihrer persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder auf Grund ihre Beschaffenheit nicht für ein Rücksendung geeignet sind,

 zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu EUR 40,00 beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenlos.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie mir die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überprüfung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wären – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von Ihren Ansprüchen auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist. Sofern ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

(8) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und mir benötigten Daten werden von mir gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich. Insoweit verweise ich auf die Regelung des Datenschutzes in meinen AGB‘s.

(9) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliege ich nicht.

(10) Im Übrigen verweise ich auf meine Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und „die idee", Hauptstrasse 52-54, 74889 Sinsheim, vertreten durch die Inhaberin Frau Hiltrud Jäger, ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Ich bin Ihr Vertragspartner. Mit der Bestellung von Waren über diese Homepage erkennen Sie diese Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung als allein maßgeblich an.

(2) Änderungen dieser Geschäftsbedingung werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.


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